Projekt "Gesamtsteuerung Registermodernisierung"

Im Jahr 2021 übernahm das MWIKE stellvertretend für das Land NRW gemeinsam mit dem BMI und den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Hamburg die Federführung im Projekt „Gesamtsteuerung Registermodernisierung“ des IT-Planungsrats. Dabei wird die Aufgabe verfolgt, die Realisierung des Zielbilds der Registermodernisierung ressort- und ebenenübergreifend konzertiert voranzubringen. Das Gesamtprogramm besteht dabei aus den vier Säulen interoperable und sichere technische Architektur, anschlussfähige Register auf Seiten der registerführenden Stellen, rechtliche Rahmenbedingungen für einen sicheren und datenschutzkonformen Datenaustausch sowie eine zukunftsweisende Governance.

Im Jahr 2021 übernahm das MWIKE stellvertretend für das Land NRW gemeinsam mit dem BMI und den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Hamburg die Federführung im Projekt „Gesamtsteuerung Registermodernisierung“ des IT-Planungsrats. Dabei wird die Aufgabe verfolgt, die Realisierung des Zielbilds der Registermodernisierung ressort- und ebenenübergreifend konzertiert voranzubringen. Das Gesamtprogramm besteht dabei aus den vier Säulen interoperable und sichere technische Architektur, anschlussfähige Register auf Seiten der registerführenden Stellen, rechtliche Rahmenbedingungen für einen sicheren und datenschutzkonformen Datenaustausch sowie eine zukunftsweisende Governance.

Die Umsetzung des Once-Only-Prinzips für Verwaltungsleistungen im Rahmen der Registermodernisierung ermöglicht einerseits, dass staatliche Stellen bereits vorliegende Daten und Nachweise einfach und sicher austauschen können und andererseits Bürger:innen Nachweise nur noch einmalig übermitteln müssen. Damit entsteht eine hohe Entlastung bei der Beantragung von Verwaltungsleistungen und den Bearbeitungszeiten durch die Verwaltung. Durch die Etablierung eines Datenschutzcockpits können Bürger:innen zukünftig digital und nutzerfreundlich nachvollziehen, welche ihrer Daten zwischen Behörden ausgetauscht werden.

Die Registermodernisierung fokussiert neben der Umsetzung eines nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) ebenfalls die Anbindung an das europäische OOTS im Zuge der Umsetzung der SDG-Verordnung. Damit wird neben der Vereinfachung des Zugangs zu Verwaltungsleistungen auf nationaler Ebene auch ein digitales, grenzüberschreitendes Zugangstor zu Verwaltungsleistungen der Europäischen Union sowie deren Mitgliedstaaten geschaffen.

Im Rahmen des grenzüberschreitendenden Zugangs zu Verwaltungsleistungen werden derzeit Architekturkomponenten anhand von Pilotprojekten erprobt. Im Projekt „Gesamtsteuerung Registermodernisierung“ hat NRW gemeinsam mit dem BMI die Federführung unter anderem für die Entwicklung des Architekturzielbildes sowie die Weiterentwicklung von Registern übernommen.  Mit einem Pilotprojekt zur Anbindung des Handelsregisters an das WSP.NRW sollen wichtige Erkenntnisse für den OO-Datenaustausch im NOOTS gewonnen werden. Mit dem beantragten Pilotprojekt soll eine erste Registeranbindung im Rahmen des vom IT-Planungsrat beschlossenen Architekturzielbildes erprobt werden. Die Anbindung des Handelsregisters (Data Provider) an das WSP.NRW (Data Consumer) soll die Entwicklung und Erprobung im Architekturzielbild vorgesehener, aber bislang fehlender Infrastrukturkomponenten ermöglichen. In einem deutsch-niederländischen Piloten wird das Ziel verfolgt, einen voll funktionsfähigen, medienbruchfreien und behördlich akzeptierten Antrag nach dem OZG Reifegrad-4 zur Gewerbeanmeldung eines niederländischen Unternehmens in Deutschland und umgekehrt zu erproben. In diesem Rahmen soll ein eIDAS-Connector entwickelt werden. Der eIDAS-Connector ermöglicht die Nutzung des europäsichen eIDAS-Netzwerks. In einem weiteren Pilotprojekt, bei dem ebenfalls eine Gewerbeanmeldung von österreichischen Unternehmen in Deutschland und vice versa erprobt wird, werden weitere Architekturkomponenten zur Entwicklung grenzüberschreitender Verwaltungszugänge im Rahmen der Umsetzung der SDG-VO getestet. Der SDG-Connector ermöglicht den Anschluss des NOOTS an das SDG-OOTS der EU-KOM. 

Im Zuge der beiden Pilotprojekte ist das Wirtschaftsserviceportal NRW (WSP.NRW) aufseiten Deutschlands an der Erprobung der grenzüberschreitenden Anbindung der Gewerbeanmeldung beteiligt.